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Reformatio in peius

Reformatio in peius Logo #42000 Reformatio in Peius (orthografisch auch Kleinschreibung zulässig, von lat. reformatio – Veränderung, peius – das Schlechtere; deutsche Begriffe: Verschlechterung, Verböserung) ist ein juristischer Begriff. Er bedeutet, dass == Deutschland == === Zivil- und Strafprozess === Im Zivilprozess ist die Reformatio in Peius nur zulässig, soweit di...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Reformatio_in_peius

reformatio in peius

reformatio in peius Logo #40204(lat.) 'Veränderung zum Schlechteren'. Es betrifft die Veränderung einer gerichtlichen oder behördlichen Veränderung zum Nachteil des Betroffenen (auch 'Verböserung' genannt). Wann eine reformatio in peius zulässig ist, richtet sich nach dem jeweiligen Rechtsgebiet. Im Strafrecht ist die 'Verböserung' dann verboten, wenn der Angeklagte oder ...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/40204

Reformatio in Peius

Reformatio in Peius Logo #42134Reformatio in Peius die, 1) Prozessrecht: Abänderung einer gerichtlichen Entscheidung in höherer Instanz zum Nachteil des Anfechtenden. Die Reformatio in Peius ist im Zivilprozess unzulässig, außer wenn der Gegner seinerseits ein Rechtsmittel eingelegt hat (§§ 528, 557, 572 ZPO). Im Strafprozess d...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42134

Reformatio in peius

Reformatio in peius Logo #42871im Rechtsmittelverfahren die Abänderung der Entscheidung der Vorinstanz zum Nachteil des Rechtsmittelführers durch die Rechtsmittelinstanz; ist nach rechtsstaatlichen Grundsätzen unzulässig. Sinn des Verbotes ist, dass sich niemand von der Einlegung eines Rechtsbehelfs durch die Befürchtung abhalten lässt, in der nächsten Instanz noch härte...
Gefunden auf https://www.wissen.de//lexikon/reformatio-peius
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